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Die USA bauen ein Online-„Freie Rede“-Portal für britische Bürger, um die Internetbeschränkungen der Labour-Partei zu umgehen.
Seit der Rückkehr ins Amt hat die Trump-Administration Bedenken hinsichtlich des Zustands der freien Rede im Vereinigten Königreich geäußert.
Ein Hauptaugenmerk lag auf dem Online-Sicherheitsgesetz – einer nationalen Gesetzgebung, die angeblich dazu gedacht ist, Kinder vor Online-Gefahren zu schützen, aber nun das Risiko birgt, die Rechte des Ersten Verfassungszusatzes von US-Bürgern zu beeinträchtigen.
Trumps Beauftragte für freie Rede, Sarah Rogers, hat eine harte Linie gegen das eingenommen, was sie letzten Monat als die „telegraphierten autoritären Absichten“ der Regierung bezeichnete. In den letzten Wochen hat sie britische Bürger, die wegen ihrer Beiträge in sozialen Medien verfolgt werden, aufgefordert, in den USA Asyl zu beantragen, und gesagt, dass „nichts vom Tisch“ sei, wenn es darum gehe, „autoritäre geschlossene Gesellschaften“ zu öffnen, die das Internet zensieren.
Diese Nachricht kommt in derselben Woche, in der Berichte auftauchten, die andeuten, dass die Trump-Administration in Erwägung ziehen würde, Hamit Coskun politischen Asyl zu gewähren, sollte er seinen Blasphemiefall verlieren.
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